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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 11. Juni 2020

  • Ort: Mumble, Basel
  • Datum: 2020-06-11
  • Zeit: 18:00 CEST
  • Ende: 19:19 CEST
  • Leitung: JWI
  • Protokoll: KBR

Anwesende

  • Jowi (JWI)
  • Kilian Brogli (KBR)

Abwesende

  • Barbara Seiler (BSE)

Informationen

Allg. Informationen

Info JWI

Info KBR

  • Versand von Piratenmaterial an Interessierte
  • Anmeldung für Mitgliedschaft bei der PPBB ist bis jetzt von der PPS noch nicht bearbeitet worden.
  • Teilnahme am am Stammtisch der PP Aargau
  • Teilnahme am online Klimastreik am 15. Mai 2020
  • Als Gast an der online PPI GA mitgehört
  • SocialMedia Kanäle am laufen / Postfach nie geleert /
  • neu wurde KBR als Redakteur der FB Seite der PP Schweiz ohne Rücksprache entfernt.

Traktanden

Protokoll

letztes Protokoll der Vorstandssitzung:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle%3E2020-05-14

Nehmen wir das Protokoll an?

  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist angenommen

KBR: verschiebt Protokoll noch an den gewohnten Ort.

#8403 PV202 Piratenversammlung

Eine PV 202 steht noch aus. Die Resonanz auf die Duddel Umfrage war nicht gross.
https://dudle.inf.tu-dresden.de/PPBBPV202/
Wir legen als Datum am xx.xx.2020 fest und tragen die Traktanden ein.

Die Agenda steht: https://projects.piratenpartei.ch/versions/1057
Einladung SaveTheDate am xx.xx.2020 per eMail versendet
Auf Homepage angekündigt. Social Medias wird bis Ende Woche versendet.

Diskussion

JWI: frühstmöglicher Termin 12. Juli. Ferien beachten https://www.ed.bs.ch/dossiers/schulferien/2019-20.html
KBR: Abstimmung vom 27. September mit den restlichen kantonalen und eidg. Empfehlungen
JWI: Einen informellen (PiratenLAB) und formellen (PV) Anlass wäre ideal.
KBR: Einreichefrist für die Grossrats-Kandidaturen ist am 31.8.
https://www.staatskanzlei.bs.ch/dam/jcr:a986da77-1f16-4093-8d42-bcb4e0ab43fa/w-a-2020-10-25-termine-gr-2020-2.pdf
JWI: Für die PV wäre ein Local ideal, bei welchem In- und Outdoor Aktivtäten möglich wären. Wir können Pat fragen ob in der SF möglich.

Antragstext:

Das PiratenLAB mit Netzgrill findet am 18. Juli 2020 statt.
Die Piratenversammlung findet am 16. August 2020 statt.

  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen

#8407 Abstimmungen

Basel-Land
Am 27. September 2020 neu mit Formulierte Gesetzesinitiative «zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes» vom 9. März 2017
https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-umweltschutzdirektion/medienmitteilungen/formulierte-gesetzesinitiative-zum-ausbau-des-hochleistungsstrassennetzes-unterbrechung-der-behandlungsfrist

Basel-Stadt
keine weiteren neuen abstimmungsreifen Vorlagen.

Die Unterlagen sind noch nicht vollständig vorhanden und werden bei Erhalt dieses unter Ticket #8412 eingefügt. Diese Vorlage wird am Stammtisch thematisert, evtl. am PiratenLAB noch kurz besprochen und an der PV 202 der PPBB evtl. eine Abstimmungsempfehlung ausgesprochen.

#8421 Vernehmlassungen

https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen
https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html

Auf den ersten Blick im Kanton BL keine neuen Vernehmlassungn gesehen.
Im Kanton BS geht ÖV in die Vernehmlassung, evt. etwas für Barbara und Pat, evtl. auch nochmals im PiratenLAB weiter ausarbeiten.
-> Ticket erstellt #8427

#5104 GrosserRat BS und Landrat BL

Die Räte fangen wieder an zu tagen und haben die ersten Geschäfte, welche auch für die Piraten interessant sind.

Der Landrat tagte heute, 11. Juni im Congress-Zentrum in Basel-Stadt:
https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/landrat-parlament/sitzungen/traktandenlisten-und-protokolle-ab-november-2017

Der Grosse Rat Basel tagte nun auch wieder:
http://www.grosserrat.bs.ch/de/service/news-archiv/55-mitteilungen-aus-der-grossratssitzung/1044-der-grosse-rat-hat-heute-10-juni

  • Freies Flächendeckendes WLan
  • Bürger:inenn Stimmrecht für alle sowie Stimmrecht16
  • digitalisierte Baugesuche einreichen
  • usw

zu welchen wollen wir uns noch explizit äussern?

Diskussion

JWI: Diese Themen können wir auch für das PiratenLAB vorschlagen und dort ausarbeiten
KBR: Findet das Top und hilft gerne mit. Hauptfokus wird neben dem Networking aber sicher die Wahlen in Baselstadt und Aargau sein.

#8413 Wahlen

Die Kampagne Schutz statt Überwachung inkl. Mitgliederwerbung ist dank JWI gut am laufen.

Die Kandidat:innen bis jetzt noch nicht sehr ergiebig.
Angesprochene lose Gruppierungen

https://www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen/wahlen-2020.html

weiteres Vorgehen? Weitere Beschlüsse?

Diskussion über diverse Punkte und Aspekte. Keine Beschlüsse zum jetzigen Zeitpunkt.

Varia

PiratenLAB

Termine sind noch nicht gefixt und werden spätestens nach der PV201 der PPS resp. der PV202 der PPBB bekannt gegeben.
Siehe oben bei Traktanden https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle->2020-06-11#8403-PV202-Piratenversammlung

Nächster Stammtisch

Am 25.6.2020 wäre der nächste Stammtisch in Basel geplant. Wollen wir diesen wieder online oder im Reallife durchführen?

JWI: Der kommenden Stammtisch findet offline statt. JWI startet Kampagne für Stammtisch Teilnahme in sozialen Medien

## Ticket noch zu eröffnen / Werbematerial

Werbematerial müssen wir nun wieder auffüllen. Dazu sind in erster Linie 3 Stickermotive mit den Themen ausgewählt. Die Produktion soll lokal und nachhaltig bei einem ortsansässiger Druckerei in Auftrag gegeben werden.

KBR: Die Anfrage an den MeinPiratenshop ist am laufen.
KBR: Schweizer Piratenshop muss ich mit ABL den Kontakt suchen.
JWI: PP Lörrach wäre auch interessiert an einer Bestellung. KBR wird mit SSC Kontakt aufnehmen.

Lagerbestand von Promo-, Stand- und Werbematerial der PPBB

Die Lager von Pat und Jan wurden übernommen und bei KBR und JWI zurzeit gelagert.
KBR erstellt einen Lagerliste von seinem und wird diese später im Cryptpad (falls er wieder genug Platz hat) raufladen.

KBR: immer noch pendent. Entwurf wird in Cryptpad geladen und an den VS der PPBB gemailt.
KBR: Die PP Lörrach sucht zurzeit auch nach einen Lagerplatz.
JWI: ergänzt Lagerliste mit seinem Material.
JWI: Im Anschluss können wir dann Material bereinigen resp. auch wieder nachbestellen.

Fragen und Informationen der Mitglieder:innen

Auf Twitter sind ein paar Fragen eingetroffen und vom Präsidenten höchstpersönlich beantwortet worden.
Discourse/eMail/OTRS/pers. usw sind keine Fragen und Reaktionen eingetroffen.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 19.19 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 09.07.2020 im Mumble oder Grand Café Bar um 19:00 CEST.

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